Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese allgemeinen Vertragsbedingungen gelten für das Verhältnis zwischen der Texter- und Konzeptionerin Werbetexte Michaela Göttche (nachfolgend, genannt: Texter) und ihrem Auftraggeber. Die vom Texter erstellten Texte und Konzepte basieren auf den Vorgaben des Auftraggebers. Diese allgemeinen Vertragsbedingungen stammen aus Formulierungen des Fachverband Freier Werbetexter e. V. und wurden hier teilweise komplett oder in Passagen übernommen.

1.      Urheberrecht und Nutzungsrechte


1.1  Die Texte und Konzepte des Texters dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung des Texters weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt den Texter, eine Vertragsstrafe in Höhe der Doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.

1.2  Der Texter überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf einer schriftlichen Vereinbarung zwischen Texter und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

1.3  Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.

2.      Vergütung

2.1  Die Anfertigung von Texten und Konzepten und sämtliche sonstige Tätigkeiten, die der Texter für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig.

2.2  Die Vergütung erfolgt auf Grundlage der FFW-Honorarverordnung.

2.3  Werden die Texte und Konzepte in größerem Umfang als ursprünglich genutzt, so ist der Texter berechtigt, die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen.

3.      Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten


3.1  Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Texten und Slogans werden nach dem Zeitaufwand entsprechend der FFW-Honorarverordung gesondert berechnet.

3.2  Der Texter ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Texter entsprechende Vollmacht zu erteilen.

3.3   Kosten für Spesen und Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

4.      Eigentumsvorbehalt

4.1  An Entwürfen und Texten werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

4.2  Die Versendung der Arbeiten erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

5.      Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

5.1  Vor Ausführung der Vervielfältigung sind dem Texter Korrekturmuster vorzulegen.

5.2  Die Produktionsüberwachung durch den Texter erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung.

5.3  Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber der Texterin 15 einwandfreie Belege unentgeltlich. Der Texter ist berechtigt diese und Vervielfältigungen davon, zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.

6.      Haftung

6.1  Der Texter haftet für entstandene Schäden an ihm überlassene Vorlagen, Filmen, Displays, Layouts etc. nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

6.2  Sofern der Texter notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen des Texters. Der Texter haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Davon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des, Lebens, des Körpers und der Gesundheit, für die die Texterin auch bei leichter Fahrlässigkeit haftet.

6.3  Der Texter übernimmt keine rechtliche Prüfung der Texte. Er haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit und die markenrechtliche Eintragungsfähigkeit seiner Arbeit.

7.      Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

7.1  Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber nach der Freigabe von Konzeption und Text Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Der Texter behält den Vergütungsanspruch auf bereits begonnene Arbeiten.

7.2  Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller der Texterin übergebenen Vorlagen berechtigt ist, insbesondere die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte hat. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber die Texterin von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

8.      Schlussbestimmungen

8.1  Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

8.2  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

Stand: 01.12.2020